IN KIEW NICHT WILLKOMMEN

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägte in der ukrainischen Hauptstadt Kiew einen gemeinsamen Besuch mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. 

Damit wollte Steinmeier ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine setzen. 

Doch von Steinmeier will man in der Ukraine aktuell nichts hören. 

Der polnische Präsident Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, dass er zusammen mit Steinmeier und den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in die ukrainische Hauptstadt reisen möchte, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier bei seinem Besuch in Warschau. Doch der Besuch wurde von der Ukraine abgelehnt. 

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk den Bundespräsidenten scharf kritisiert. Dabei warf er ihm vor "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister. Steinmeier verfolgte in der Vergangenheit eine russlandfreundliche Politik, die ihm nun zum Verhängnis wird. Als damaliger Außenminister pflegte er zudem eine gute Beziehung zu seinem Amtskollegen Sergej Lawrow

Überraschenderweise scheint der Bundeskanzler von dieser Abneigung nicht betroffen zu sein. Nach der Absage an Steinmeier wurde Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen, um Deutschland in die Lieferung von schweren Waffen einzubeziehen. Melnyk kündigte an, dass sich "sein Präsident" über einen Besuch von Scholz freue. 


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